06.10.2009

E-plus prüft Klage gegen Bundesnetzagentur

Der Netzbetreiber E-Plus denkt über eine Klage gegen die Bundesnetzagentur nach. Das Düsseldorfer Unternehmen sieht sich bei der Verteilung der Mobilfunk-Frequenzen und der Versteigerung neuer Frequenzen im Jahr 2010 benachteiligt.

Schwere Vorwürfe erhebt E-Plus gegen den Präsidenten der Bundesnetzagentur Matthias Kurth; „Herr Kurth hat sich gegen den Wettbewerb im Mobilfunk entschieden“, sagte E-Plus-Chef Thorsten Dirks der Welt Online. "Gesetzliche Aufgabe der Regulierung ist es, Wettbewerb zu fördern.“ Die Regeln zur Versteigerung neuer Frequenzen verstießen aber gegen diesen Auftrag und gegen geltendes Recht. Deshalb will E-Plus nun seine Juristen eine Klage prüfen lassen, so Welt Online.

Streit um frei gewordene Rundfunkfrequenzen

E-Plus wollte, ebenso wie o2, dass die Bundesnetzagentur die anstehende Versteigerung der Frequenzen von 790 bis 862 MHz dazu nutzt, ein neues Gleichgewicht auf dem Markt herzustellen. Denn die Mitbewerber bei der Versteigerung und Konkurrenten am Mobilfunk-Markt T-Mobile und Vodafone konnten sich durch einen frühen Start am GSM-Markt damals die großen Anteile im 900-MHz-Band sichern, für die kleineren Mobilfunkbetreiber E-plus und O2 blieb sehr viel weniger übrig.

Doch gerade die niedrigwelligen Frequenzen unter 1 GHz sind besonders begehrt: Mit ihnen kann man insbesondere in den ländlichen Gebieten Deutschlands mit relativ wenigen Sendestationen Mobilfunk und Internetversorgung per Funk wirtschaftlich betreiben. Deshalb forderten die kleineren Mobilfunkbetreiber bei der Versteigerung der - durch Umstellung auf digitale Technologe freigewordenen – früheren Rundfunkfrequenzen eine bevorzugte Behandlung.

Frequenzen-Versteigerung: Einseitige Auktionsbedingungen?

Durch die nun bekannt gewordenen Auktionsbedingungen sehen sie dies nicht gewährleistet. „Das ist ein schädliches Signal für den Wettbewerb im Mobilfunk“, so meint E-Plus-Chef Thorsten Dirks. Offenbar versuche die Netzagentur hier, die Einnahmen für den Finanzminister zu optimieren.

Die Bundesnetzagentur ihrerseits glaubt genügend für den Wettbewerb getan zu haben: Bei der bevorstehenden Auktion erhielten die D-Netzbetreiber T-Mobile und Vodafone maximal 4 Bietberechtigungen, die E-Netzbetreiber E-plus und o2 dagegen 6, Neueinsteiger sogar 8.

Autor: ET