21.10.2009

EU schafft neuen Funkraum für mobile Datendienste

Die EU schafft neuen Platz im Äther für mobile Datendienste der dritten Mobilfunkgeneration (3G): UMTS-Daten können jetzt auch in den Frequenzbändern von 900 und 1800 Megahertz gesendet werden.

Diese waren bisher Telefonie-Diensten per GSM-Netz der zweiten Generation (2G) vorbehalten. Damit will die EU den europaweiten Ausbau mit mobilem Breitband beschleunigen und die Kosten für den Ausbau von 3G-Netzen senken.

„Neue Mobilfunkdienste, mehr Wettbewerb“

„Mit der Veröffentlichung neuer Vorschriften, die den Betrieb von 3G-Mobiltelefonen in GSM-Frequenzen erlauben, ebnet die EU den Weg für eine neue Generation von Mobilfunkdiensten in Europa. Die neuen EU-Vorschriften fördern einen verstärkten Wettbewerb auf den europäischen Telekommunikationsmärkten und erleichtern es den Betreibern, neben den heutigen GSM-Diensten auch schnelle europaweite Dienste wie zum Beispiel mobile Internetanschlüsse anzubieten. Außerdem werden sie zur größeren Verbreitung drahtloser Breitbanddienste beitragen, die als eine der Triebfedern der Konjunkturerholung in der EU gelten“ heißt es in einer Presseerklärung der EU.

Die neuen EU-Vorschriften seien Teil der Bemühungen der Europäischen Kommission, mehr Funkfrequenzen für die drahtlose Kommunikation bereitzustellen. Im Amtsblatt der EU sind dazu eine Entscheidung und eine Richtlinie zur Änderung der GSM-Richtlinie von 1987 erschienen, die neues EU-Recht darstellen und von nun an in allen 27 EU-Mitgliedstaaten gelten. Die neue Kommissionsentscheidung enthält die technischen Vorschriften, die das Nebeneinanderbestehen von GSM-Diensten (2G-Mobiltelefonie) und UMTS-Systemen (3G-Mobiltelefone, die zusätzlich zu üblichen Telefondiensten mobiles Hochgeschwindigkeits-Internet bieten) in den GSM-Frequenzbändern 900 MHz und 1800 MHz regeln.

Die nationalen Behörden haben jetzt sechs Monate Zeit, um die Richtlinie umzusetzen und die Entscheidung anzuwenden, damit die GSM-Frequenzen tatsächlich für 3G-Dienste zur Verfügung stehen. „Bei einer Öffnung bestehender GSM-Lizenzen werden die nationalen Regulierungsbehörden auch den Wettbewerb zwischen den Mobilfunkbetreibern berücksichtigen und etwaigen Wettbewerbsverzerrungen entsprechend dem EU-Telekommunikationsrecht entgegenwirken müssen. In der Entscheidung vorgesehen ist außerdem die Möglichkeit von Änderungen zwecks Aufnahme technischer Nutzungsparameter für weitere Nicht-GSM-Systeme, deren Kompatibilität zu einem späteren Zeitpunkt festgestellt werden kann“ so teilte die EU mit.

"Unterstützung für Mobilfunkbranche"

„In wirtschaftlich schweren Zeiten ist dies ein klares Signal, mit dem die Politik ihre nachdrückliche Unterstützung für die Mobilfunkbranche verdeutlicht. Die neuen Vorschriften, die heute veröffentlicht wurden, ermöglichen eine Neuordnung der Funkfrequenznutzung im GSM-Band zugunsten neuer mobiler Dienste, stärken den Wettbewerb und ersparen der Mobilfunkbranche Kapitalkosten von bis zu 1,6 Milliarden Euro“ , erklärte die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Mit Entscheidungen solcher Art sorgt Europa dafür, dass wir unseren Wettbewerbsvorsprung bei den Drahtlosdiensten behaupten können.

Der Hintergrund

Die GSM-Richtlinie von 1987 reservierte einen Teil des 900-MHz-Bands für GSM-Netzzugangssysteme ( Global System for Mobile) wie beispielsweise Mobiltelefone. Diese Richtlinie musste überarbeitet werden, um den Einsatz modernerer Drahtlostechnologien der nächsten Generation zu erlauben, für die diese Funkfrequenzen ebenfalls benötigt werden.

Im November 2008 schlug die Europäische Kommission vor, die bislang nur der Mobiltelefonie zugewiesenen Funkfrequenzen auch für andere, hochmoderne Technologien zu öffnen, und zwar zunächst für Breitband-Mobilfunkdienste der 3. Generation (3G) wie UMTS (Universal Mobile Telecommunications System). Der Vorschlag wurde im Mai 2009 vom Europäischen Parlament mit 578 Stimmen verabschiedet und im Juli 2009 vom Ministerrat angenommen. Die überarbeitete Richtlinie 2009/114/EG wurde im September vom Präsidenten des Europäischen Parlaments und vom Vorsitzenden des Ministerrates unterzeichnet. Sie ist nun zusammen mit der Kommissionsentscheidung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden.

Autor: ET