07.05.2015

Liquid Broadband scheitert mit Klage gegen Bundesnetzagentur

Der Mobilfunker Liquid Broadband hatte Klage gegen das Vergabeverfahren der neuen Mobilfunkfrequenzen eingereicht. Nun wurde die Klage vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen.

Die Bundesnetzagentur hat laut Gericht alles richtig gemacht

Liquid Broadband hatte in der Vergangenheit Interesse an den 700-Megahertz-Frequenzen gezeigt, die demnächst unter den Hammer kommen. Dennoch hat sich der Anbieter schnell aus der Auktion wieder zurückgezogen. Der Grund: Liquid Broadband fühlt sich als neuer Mobilfunk-Netzbetreiber benachteiligt und hat sogar Klage gegen die Bundesnetzagentur eingereicht.

Nun ist Liquid Broadband mit seiner Klage gegen das Frequenzvergabe­verfahren vor dem Verwaltungs­gericht Köln gescheitert. Der Mobilfunker wollte die Auktion im Eilverfahren stoppen. Das Gericht begründet seine Entscheidung laut des Portals Golem.de damit, dass in einer summarischen Prüfung die Frequenz­knappheit festgestellt worden sei, sodass ein Ver­steigerungs­ver­fahren zulässig sei. Außerdem seien der Bundesnetzagentur bei den Auktions­bedingungen keine Fehler unterlaufen.

Deutscher Mobilfunkmarkt ist Oligopol

Liquid Broadband hatte kritisiert, dass das von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Vergabeverfahren Neueinsteiger im Mobilfunkmarkt faktisch ausschließe und damit nach Ansicht von Liquid Broadband klar rechtswidrig sei. So hat es das Unternehmen in einer Mitteilung geschrieben. Es erlaube den etablierten Mobilfunknetzbetreibern, sich von Wettbewerb im Markt "freizukaufen", und beschränke den Mobilfunkmarkt "- zum Schaden der Verbraucher - auf das aus Telekom, Vodafone und Telefónica bestehende Oligopol".

Unter diesen Voraussetzungen sieht Liquid Broadband keine Möglichkeiten, das gplante Konzept auszuführen. Der Mobilfunker wollte ein Mobilfunknetz durch die Beteiligung von Bürgern, Unternehmen und Kommunen etablieren. Das Konzept hätte laut Liquid Broadband interessierten Parteien die Möglichkeit eröffnet, "den Breitbandausbau in ihrer unmittelbaren Umgebung selbst voranzutreiben".

Liquid Broadband ist nicht „Robin Hood“

Liquid Broadband versteht laut eigenen Aussagen nicht, wie die Politik einerseits mindestens vier Mobilfunk-Netzbetreiber in Deutschland fordern kann und andererseits mit der gegenwärtigen Vergabepraxis einverstanden ist.

Gegenüber teltarif.de bestätigte eine Sprecherin von Liquid Broadband, dass man Interesse an zwei Blöcken aus dem 700-MHz-Spektrum gehabt hatte. Man sei aber nicht der "Robin Hood" der Telekommunikationsbranche. Die geforderten Mindestgebote seien viel zu hoch.

Autor: ES